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Bundesbankgesetz

Gesetz über die Deutsche Bundesbank - BBankG



 

 





Rechtsform und Aufgabe
§ 1
  § 2 Rechtsform, Grundkapital und Sitz
  § 3 Aufgaben
  § 4 Beteiligungen
Organisation
    §§ 5 u. 6
  § 7 Vorstand
  § 8 Hauptverwaltungen
  § 9 Beiräte bei den Hauptverwaltungen
  § 10 Filialen
  § 11 Vertretung
Bundesregierung und Bundesbank
  § 12 Verhältnis der Bank zur Bundesregierung
  § 13 Zusammenarbeit
Währungspolitische Befugnisse
  § 14 Notenausgabe
    §§ 15 und 16
  § 17
  § 18 Statistische Erhebungen
Geschäftskreis
  § 19 Geschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern
  § 20 Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen
  § 21
  § 22 Geschäfte mit jedermann
  § 23 Bestätigung von Schecks
  § 24
  § 25 Andere Geschäfte
    §§ 25a bis 25d
Jahresabschluss, Kostenrechnung, Gewinnverteilung
  § 26 Jahresabschluss, Kostenrechnung
  § 27 Gewinnverteilung
  § 28
Allgemeine Bestimmungen
  § 29 Sonderstellung der Deutschen Bundesbank
  § 30 Urkundsbeamte
  § 31 Rechtsverhältnisse der Beamten, Angestellten und Arbeiter der Deutschen Bundesbank
  § 32 Schweigepflicht
  § 33 Veröffentlichungen
  § 34
Strafbestimmungen und Vorschriften über das Anhalten von Falschgeld
  § 35 Unbefugte Ausgabe und Verwendung von Geldzeichen
  § 36 Anhalten von Falschgeld sowie unbefugt ausgegebenen Geldzeichen und Schuldverschreibungen
  § 37 Einziehung
Übergangs- und Schlußbestimmungen
  § 38 Übergangsvorschrift für die Mitglieder der Organe der Bank
  § 39 Übergangsvorschrift für die Vorstände der Landeszentralbanken und die Beiräte
  § 40 Änderung der Dienstverhältnisse
  § 41 Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen
  § 42 Ausgabe von Liquiditätspapieren offenen Markt
  § 43
  § 44 Auflösung
  § 45 Weitere Übergangsvorschriften
  § 47

Ergänzende Vorschriften:

DM-Beendigungsgesetz - DMBeEndG

Gesetz betreffend den Schutz des zur Anfertigung von Reichsbanknoten verwendeten Papiers gegen unbefugte Nachahmung - BankNPapSchG 

Gesetz über die Ausprägung einer 1-DM-Goldmünze und die Errichtung der Stiftung "Geld und Währung" - GoldMAusprG 

Medaillenverordnung - MedaillenV 

Münzgesetz - MünzG 

Schuldverschreibungen: Gesetz zur Umstellung von ~ auf Euro - SchuVEurUmstV 

Umstellungsgesetz - UmstG


 

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